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Arbeitnehmerdatenschutz

Meerschweinchen Geburtstag

Geburts­tags­lis­ten von Mit­ar­bei­tern und die DSGVO

Als aktu­el­le Kurz­in­for­ma­ti­on zum Daten­schutz unter der DSGVO hat der BayLfD jetzt die Num­mer 26 ver­öf­fent­licht, Thema

“Beschäf­tig­ten-Geburts­tags­lis­ten bei baye­ri­schen öffent­li­chen Stellen.”

Jetzt könn­te man als Unter­neh­men oder Ver­ein ver­sucht sein, dar­über hin­weg­zu­le­sen. Schließ­lich han­delt es sich bei die­sen Orga­ni­sa­tio­nen um sog. nicht-öffent­li­che Stel­len. Doch der Inhalt betrifft durch­aus bei­de Berei­che. Ob das The­ma Geburts­tags­lis­te aktu­ell einer der Brenn­punk­te der DSGVO ist, steht auf einem ande­ren Blatt. Aber zur Auf­fri­schung taugt es auf jeden Fall, denn auch noch zu Vor-DSGVO-Zei­ten gab es dazu immer wie­der Nachfragen.

War­um inter­es­siert sich der Daten­schutz für Geburts­tags­lis­ten von Mitarbeitern?

Nun, das ist recht ein­fach erklärt. Wenn abtei­lungs­be­zo­gen oder für die gesam­te Orga­ni­sa­ti­on eine öffent­lich ein­seh­ba­re Lis­te der Geburts­ta­ge der Mit­ar­bei­ter  durch den Arbeit­ge­ber ver­öf­fent­licht wird, dann ver­ar­bei­tet die­ser per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sei­ner Mit­ar­bei­ter und gibt die­se an Drit­te (alle ande­ren Mit­ar­bei­ter) wei­ter. Wie wir nun hin­läng­lich wis­sen, ist dafür einer der Erlaub­nis­tat­be­stän­de aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO notwendig:

  • a) Ein­wil­li­gung: liegt im Zwei­fel kei­ne vor, sofern es hier­zu kei­nen gere­gel­ten Pro­zess im Rah­men der Ein­stel­lung gibt.
  • b) Not­wen­dig­keit für die Durch­füh­rung, in die­sem Fall des Arbeits­ver­tra­ges: Für das eigent­li­che Beschäf­tig­ten­ver­hält­nis sicher­lich, für die Ver­öf­fent­li­chung an alle Mit­ar­bei­ter sicher nicht.
  • c) Rechts­vor­schrift: Uns ist zumin­dest kei­ne Rechts­vor­schrift bekannt, wel­che das Ver­öf­fent­li­chen von Geburts­tags­lis­ten der Mit­ar­bei­ter vor­schreibt. Kann ja aber noch kom­men im Zuge der aktu­el­len Gebt-Gesetzen-witzige-Namen-Welle.
  • d) Lebens­wich­ti­ge Inter­es­sen zum Schutz der Mit­ar­bei­ter wird man hier nicht anneh­men können.
  • e) Wahr­neh­mung öffent­li­ches Inter­es­se oder Aus­übung öffent­li­cher Gewalt schei­det aus.
  • f) Ob das sog. berech­tig­te Inter­es­se anwend­bar ist, wird aktu­ell kon­tro­vers dis­ku­tiert. Eine Mehr­heit fin­det sich hier­für kei­ne. Für öffent­li­che Stel­len in Bay­ern ist Buch­sta­be f zumin­dest in der Aus­übung der öffent­li­chen Auf­ga­ben ausgeschlossen.

Bleibt wohl nur die Ein­wil­li­gung für Geburts­tags­lis­ten von Mitarbeitern?

Am Ende des Tages wird es wohl wie frü­her dar­auf hin­aus­lau­fen. Doch ist das Ein­ho­len von schrift­li­chen Ein­wil­li­gun­gen samt deren Abla­ge in der Per­so­nal­ak­te und regel­mä­ßi­gen Prü­fung und Bear­bei­tung von Wider­ru­fen wirk­lich jetzt der Königs­weg. Nein, war es nie und wird es nach unse­rem Dafür­hal­ten auch nie sein. Auch wenn dies durch die oben genann­te Kurz­in­for­ma­ti­on sug­ge­riert wird. Klar kann man die­ses The­ma nun mit viel Papier im Rah­men des Ein­stel­lungs­pro­zes­ses für neue Mit­ar­bei­ter lösen. Allei­ne von den bereits vor­han­de­nen Mit­ar­bei­tern die Ein­wil­li­gung nach­träg­lich ein­zu­ho­len und zu doku­men­tie­ren, ist sicher auch kein zu unter­schät­zen­der Auf­wand. Selbst wenn man die Ein­wil­li­gung mitt­ler­wei­le auch elek­tro­nisch ein­ho­len und doku­men­tie­ren kann. Es geht auch einfacher:

KISS — keep it short and simp­le: Der Geburtstagsliste-Self-Service

Egal, ob orga­ni­sa­ti­ons­weit oder nur abtei­lungs­be­zo­gen: Wenn sich ein Mit­ar­bei­ter frei­wil­lig in einen Geburts­tags­ka­len­der (zen­tral in Out­look oder in Papier­form in der Tee­kü­che) ein­trägt, jeder­zeit die Mög­lich­keit des Wie­der­aus­tra­gens besteht, dann kön­nen Sie sich das gan­ze Klim­bim spa­ren. Aber auch das ist nun nichts Neu­es aus der DSGVO, son­dern wur­de schon frü­her so prag­ma­tisch gehandhabt.

Beson­der­hei­ten bei Geburts­tags­lis­ten per zen­tra­ler Ein­wil­li­gung durch den Arbeitgeber

Soll­ten Sie sich als Arbeit­ge­ber das Pro­ce­de­re mit schrift­li­cher Ein­wil­li­gung den­noch antun wol­len, dann ach­ten Sie dar­auf, dass in Ihren Anga­ben zu den Infor­ma­ti­ons­pflich­ten gem. Art. 13 DSGVO für Mit­ar­bei­ter die Geburts­tags­lis­te Erwäh­nung fin­det. Der dazu­ge­hö­ri­ge Ein­trag in Ihrem Ver­zeich­nis für Ver­ar­bei­tungs­tä­tig­kei­ten darf eben­falls nicht fehlen.

Übri­gens zwei Punk­te, die Sie sich durch den Geburts­tags­lis­te-Self-Ser­vice eben­falls je nach Umset­zung erüb­ri­gen kön­nen. Zumin­dest wenn nicht sei­tens der Orga­ni­sa­ti­on der Anstoß für die­se Geburts­tags­lis­ten und deren Ver­wal­tung /​ Durch­füh­rung kommt, also die Mit­ar­bei­ter den Kalen­der in der Tee­kü­che selbst auf­hän­gen (wäre aber sicher im Detail zu dis­ku­tie­ren). Stellt die Orga­ni­sa­ti­on den Geburts­tags­ka­len­der zen­tral in Out­look o.ä. Pro­gram­men zur Ver­fü­gung, macht es Sinn, einen Ein­trag im VVT und in den Infopflich­ten vor­zu­hal­ten (dan­ke für den Hin­weis im Kommentar).

Damit sind dann auch an der Kuchen-Front alle zufrie­den und das The­ma Daten­schutz wird nicht erneut als Stör­fak­tor wahr­ge­nom­men (was es eigent­lich auch gar nicht ist, ent­spre­chend prag­ma­ti­sche Umset­zung vor­aus­ge­setzt). So und jetzt “KUCHEN”

Semi­nar “Recht­li­che Aspek­te der IT-Nutzung”

Am 21.10.2015 fin­det das BVS Semi­nar “Recht­li­che Aspek­te der IT-Nut­zung” in Nürn­berg mit Sascha Kuhrau als Refe­ren­ten statt. Das Semi­nar rich­tet sich an IT-Füh­rungs­kräf­te, Admi­nis­tra­to­ren, Daten­schutz­be­auf­trag­te, Per­so­nal­re­fe­ren­ten und Betriebs­rä­te, aber auch an Geschäfts­füh­rung /​ Orga­ni­sa­ti­ons­lei­tung.

Inhal­te sind unter anderem:

Juris­ti­sche Kon­se­quen­zen von Schä­den und Fehlverhalten

  • Scha­den­er­satz und Haftung
  • Straf- und Bußgeldvorschriften

IT-Arbeits­rech­t/­Mit­ar­bei­ter­da­ten­schutz

  • Pri­vat­nut­zung von E‑Mail und Internet
  • IT-Pro­to­kol­lie­rung und Auswertung
  • Video­über­wa­chung
  • Heim­ar­beit
  • Bring your own device (BYOD)
  • Mit­ar­beiterfo­tos auf der Webseite
  • Ein­sicht­nah­me in per­sön­li­che E‑Mail-Kon­ten und Ablagen
  • Lega­le Kon­trol­len und inter­ne Ermittlungen

Inter­net-Recht

  • Recht­li­che Risi­ken sozia­ler Medien
  • Impres­sum und Datenschutzerklärung
  • Auf­trags­da­ten­ver­ar­bei­tung (IT-Out­sour­cing und Cloud Computing)

Die Ver­an­stal­tung fin­det im BVS Bil­dungs­zen­trum Nürn­berg statt. Beginn ist um 9.00 Uhr, Ende vor­aus­sicht­lich um 16.30 Uhr. Refe­rent ist Herr Sascha Kuhrau von a.s.k. Daten­schutz. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme.

Zur Anmel­dung (Lehr­gangs­ge­bühr 170 Euro wird von der BVS erhoben)

Knack­punkt Geburtstagsliste

Wer kennt das nicht? Im Unter­neh­men hängt direkt über der Kaf­fee­ma­schi­ne eine Geburtsta­g­lis­te mit den Daten aller Mit­ar­bei­ter. Oder in Out­look ist der Kalen­der “Geburts­ta­ge der Mit­ar­bei­ter” öffent­lich für alle ver­füg­bar. Bei­de Ein­rich­tun­gen selbst­ver­ständ­lich top aktu­ell und zen­tral gepflegt durch die Per­so­nal­ab­tei­lung. Ein­ge­stellt, ein­ge­tra­gen, aus­ge­han­gen 🙂 Nett gemeint, doch nicht ganz ohne.

Der thü­rin­gi­sche Lan­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­te hält die­se Vor­ge­hens­wei­se ohne gül­ti­ge Ein­wil­li­gung für nicht rechts­kon­form. Dies äußert er in sei­nem Jah­res­be­richt (Zeit­raum 12/11–12/13) für den nicht-öffent­li­chen Bereich (also Unter­neh­men und Ver­ei­ne) auf Sei­te 81.

Geburts­tags­da­ten von Mit­ar­bei­tern sind Arbeit­neh­mer­da­ten. Daher ist sei­ner Mei­nung nach § 32 BDSG Daten­er­he­bung, ‑ver­ar­bei­tung und ‑nut­zung für Zwe­cke des Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses anzu­wen­den. Die dar­in genann­ten Nut­zungs­zwe­cke Begrün­dung, Durch­füh­rung und Been­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses geben eine Legi­ti­ma­ti­on der Daten­nut­zung für eine öffent­li­che Geburts­tags­lis­te nicht her. Von daher ist nach sei­nem Dafür­hal­ten die aus­drück­li­che Ein­wil­li­gung jedes ein­zel­nen Mit­ar­bei­ters erfor­der­lich. Dabei ist es uner­heb­lich, ob die Anga­be mit oder ohne Geburts­jahr erfolgt.

Für die kor­rek­te For­mu­lie­rung einer Ein­wil­li­gung fra­gen Sie doch ein­fach Ihren Daten­schutz­be­auf­trag­ten. Sie haben kei­nen? Spre­chen Sie uns an.

Offe­ner Email-Ver­tei­ler führt zu Buß­geld gegen Unternehmen

Schon jedem Mal passiert

Sie ken­nen das bestimmt aus Ihrem eige­nen Arbeits­all­tag. Eine wich­ti­ge Nach­richt soll per Email ver­teilt wer­den. Mail­pro­gramm geöff­net, Text geschrie­ben, aus dem Adreß­buch schnell die Emp­fän­ger zusam­men­ge­klickt oder kom­for­ta­bel eine Ver­tei­ler-Lis­te genutzt und auf Sen­den gedrückt. Auf Sei­ten des Emp­fän­gers wer­den sich dann die Augen gerie­ben. Ste­hen doch alle Email-Emp­fän­ger im Klar­text im AN:/TO: Feld der Email. Ordent­lich wie der Absen­der sei­ne Adres­sen gepflegt hat, aku­rat mit Vor‑, Nach­na­me und Email-Adres­se. Übli­cher­wei­se macht man den Absen­der freund­lich auf sein Miß­ge­schick auf­merk­sam und läßt es dar­auf beruhen.

Ihr ist das auch passiert

Eine Mit­ar­bei­te­rin eines baye­ri­schen Han­del­un­ter­neh­mens hat­te weni­ger Glück. Sie schrieb eine sol­che Email an Kun­den des Unter­neh­mens. Kur­zer Inhalt, net­te Ges­te. Jedoch lei­der stan­den vor dem eigent­li­chen Text (hal­be DIN A4 Sei­te) über neun (9) Sei­ten Email-Adres­sen im Klar­text. Einem oder meh­re­ren Emp­fän­gern miß­fiel dies und der Stein des Ansto­ßes wur­de an die zustän­di­ge baye­ri­sche Lan­des­da­ten­schutz­be­hör­de weitergeleitet.

Der ewi­ger Mahner

Das Baye­ri­sche Lan­des­amt für Daten­schutz­auf­sicht (kurz BayL­DA) hat in der Ver­gan­gen­heit bereits mehr­fach auf die daten­schutz­recht­li­che Unzu­läs­sig­keit eines sol­chen Vor­gangs hin­ge­wie­sen. Name plus Email-Adres­se sind per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Sin­ne des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes (BDSG). Eine Über­mitt­lung (nichts ande­res stellt eine Email dar) ist daher nur zuläs­sig, wenn der Betrof­fe­ne (also der eigent­li­che Email-Inha­ber) expli­zit in die Über­mitt­lung an Drit­te schrift­lich ein­ge­wil­ligt hat oder eine gesetz­li­che Grund­la­ge vor­liegt. Bei­des ist im Fal­le einer sol­chen Pan­ne sicher nicht der Fall. 

Die Ver­wen­dung des offe­nen Email-Ver­tei­lers (also das Ein­tra­gen der Emp­fän­ger in das AN:/TO: Feld) stellt somit einen Daten­schutz­ver­stoß dar. Auf­grund der Men­ge der betrof­fe­nen Email-Adres­sen sah das BayL­DA von einem rei­nen Ver­weis auf die recht­li­che Unzu­läs­sig­keit ab. Statt­des­sen wur­de ein Buß­geld ver­hängt, das nun nach Ver­strei­chen der Wider­spruchs­frist rechts­wirk­sam gewor­den ist.

Wer zahlt?

In die­sem kon­kre­ten Fall wur­de das Buß­geld gegen die Mit­ar­bei­te­rin ver­hängt. Ob der Arbeit­ge­ber für Sie ein­springt, ist nicht bekannt.

Das BayL­DA teilt jedoch mit, daß es in einem ähn­li­chen Fall in Kür­ze zu einem Buß­geld gegen ein ande­res Unter­neh­men kom­men wird. Da hier die Mit­ar­bei­ter sei­tens der Unter­neh­mens­leis­tung nicht oder nicht aus­rei­chend für das The­ma sen­si­bi­li­siert wur­den, hat nun das Unter­neh­men selbst für den Faux­pas mit dem offe­nen Email-Ver­tei­ler geradezustehen.

Auf­klä­rung ist Pflicht

Um sol­che Vor­fäl­le von vorn­her­ein zu ver­mei­den und das Ein­tritts­ri­si­ko zu sen­ken, soll­ten Sie Ihre Mit­ar­bei­ter regel­mä­ßig für die­ses The­ma sen­si­bi­li­sie­ren. Ger­ne kön­nen Sie hier­für die­sen Blog­bei­trag einsetzen.

Was ist zu beachten?

Wei­sen Sie dar­auf hin, sol­che Rund­mails stets über das Feld BCC, also Blind Car­bon Kopie zu adre­ßie­ren. Die Nut­zung von TO: und CC: (Car­bon Copy) wird stets den glei­chen recht­li­chen Sach­ver­halt mit allen Kon­se­quen­zen aus­lö­sen. Bei klei­ne­ren falsch genutz­ten Ver­tei­lern kann es bei einer Ver­war­nung blei­ben, das ist jedoch nicht garantiert.

Hier fin­den Sie den gan­zen Bei­trag des BayL­DA vom 28.06.2013.

Mal sehen, was der Kol­le­ge so ver­dient — Daten­pan­ne bei der Telekom

Ver­geb­li­che Mühe

Seit Jah­ren bemüht sich die Deut­sche Tele­kom um Ver­bes­se­run­gen im Umgang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, nicht nur auf­grund zahl­rei­cher Skan­da­le. Wie zahl­rei­che Medi­en wie n‑tv nun berich­ten, hat es beim Beschäf­ti­gen­da­ten­schutz nicht ganz gereicht.

120.000 Mit­ar­bei­ter betroffen

Eine inter­ne Daten­bank mit Anga­ben zu fast allen Mit­ar­bei­tern des Unter­neh­mens samt Name, Anschrift und Gehalt stand einem grö­ße­ren Mit­ar­bei­ter­kreis zur Ein­sicht zur Ver­fü­gung, als eigent­lich zuläs­sig gewe­sen wäre. Die ursprüng­lich vor­ge­se­he­ne Anony­mi­sie­rung war nicht erfolgt.

Seit 2002 soll die Daten­bank in die­ser Form ver­füg­bar gewe­sen sein. Mitt­ler­wei­le wur­de sie vom Netz genom­men. Ein exter­ner Wirt­schafts­prü­fer soll die Ursa­chen und Fol­gen nun ermit­teln. Der Betriebs­rat läßt die Unter­su­chung durch einen eige­nen Anwalt begleiten.

Nach Unter­neh­mens­an­ga­ben hat man von einem Miß­brauch der Daten bis­her kei­ne Kenntnis.

 

 

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