Mann mit Lupe - Unter BeobachtungVor­rats­da­ten­spei­che­rung, Abhör­wahn, NS Affä­re und kein Ende in Sicht

Um nicht hin­ter aus­län­di­schen Geheim­diens­ten zurück­ste­hen zu müs­sen, setzt nun auch der Bun­des­nach­rich­ten­dienst auf akti­ves Mit­le­sen in sozia­len Netz­wer­ken wie Face­book und Twit­ter sowie Blogs in Echt­zeit. Dem­nach sol­len die Akti­vi­tä­ten der Nut­zer noch wäh­rend deren akti­ven Sit­zung auf­ge­zeich­net und aus­ge­wer­tet wer­den. Man erhofft sich durch das bis 2020 für 300 Mil­lio­nen Euro schwe­re Pro­gramm “Echt­zeit­ana­ly­se von Strea­ming-Daten” ver­tie­fen­de Kennt­nis­se über die Lage im Aus­land.

Nichts gelernt, Herr de Maizière

Edward Snow­den, hin­läng­lich bekann­ter Aus­lö­ser der nach wie vor durch die Bun­des­re­gie­rung her­un­ter­ge­spiel­ten und teil­wei­se bewußt igno­rier­ten NSA Affä­re, äußer­te sich in einem Inter­view der NBC Nighl­ty News Ende Mai 2014 kri­tisch zum Über­wa­chungs­wahnsinn. Noch vor den Anschlä­gen 9/​11 oder auch dem Bos­ton Mara­thon lagen alle rele­van­ten Infor­ma­tio­nen vor. Doch man war nicht in der Lage, das gesam­te Bild zu sehen und die Anschlä­ge zu verhindern.

Doch genau die­ses Argu­ment füh­ren immer wie­der Geheim­diens­te und auch die deut­sche Poli­tik ins Feld, wenn es um mehr Über­wa­chung und eine wei­te­re Aus­höh­lung der Schutz­rech­te der Bür­ger geht. Edward Snow­den meint hier­zu (über­setzt): “Ist das wirk­lich der bes­te Weg, unser Land zu schüt­zen, oder ver­su­chen wir Geld in eine magi­sche Lösung zu ste­cken, die uns in Wahr­heit nicht nur unse­re Sicher­heit, son­dern auch unse­re Rech­te und unse­re Art zu leben kostet…”

 

Frag­lich, ob und inwie­weit “pro­fes­sio­nel­le” Ter­ro­ris­ten sich für das nächs­te Atten­tat auf Face­book ver­ab­re­den. Herr de Mai­ziè­re wird es wissen .…

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